Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (12)

• OVG Niedersachsen, 12.09.2007 - 8 LB 210/05

  Bestehen eines zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses im Sinne des § 60 …

  Dass in diesem Fall an sich im Zielstaat vorhandene Behandlungsmöglichkeiten unerheblich sind, wenn sie für den Betroffenen aus für ihn in der Erkrankung selbst liegenden Gründen, nämlich wegen der Gefahr der Retraumatisierung, nicht erfolgversprechend sind, ist inzwischen überwiegend in der obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt (vgl. Beschluss des 11. Senats des erkennenden Gerichts v. 26.6.2007 - 11 LB 398/05 - juris, unter Bezugnahme u. a. auf VGH Kassel, Urt. v. 26.2.2007 - 4 UE 1125/05 - OVG Koblenz, Urt. v. 9.2.2007 - 10 A 10952/06 - OVG Schleswig, Beschl. v. 28.9.2006 - 4 LB 6/06 - einschränkend, nämlich gegen die Annahme einer generellen Unmöglichkeit der PTBS - Behandlung im Herkunftsland: OVG Münster, Urt. v. 21.11.2005 - 21 A 1117/03 - m. w. N. auf die Rspr. des OVG Münster).
• OVG Niedersachsen, 26.06.2007 - 11 LB 398/05

  Gewährung von Abschiebungsschutz bei posttraumatischer Belastungsstörung; …

  Dazu gehört auch der Fall, dass die an sich gegebene Behandlungsmöglichkeit für ihn aus in der Erkrankung selbst liegenden Gründen - beispielsweise bei der Gefahr einer Retraumatisierung - nicht erfolgversprechend ist (vgl. Hess. VGH, Urt. v. 26.2. 2007 - 4 UE 1125/05.A -, juris;… OVG Rh.-Pf., Urt. v. 9.2. 2007 - 10 A 10952/06.OVG - Schl.-H. OVG, Beschl. v. 28.9. 2006 - 4 LB 6/06 - Senatsbeschl. v. 28.2. 2005 - 11 LB 121/04 -, juris).
• VGH Baden-Württemberg, 27.04.2016 - A 6 S 916/15

  Behandelbarkeit psychischer Erkrankungen in Mazedonien

  Dies ist in der bisherigen Rechtsprechung insbesondere für die schwerwiegende Verschlimmerung psychischer Leiden, namentlich der Gefahr einer zu irreparablen Gesundheitsschäden führenden (Re-)Traumatisierung anerkannt (vgl. etwa: Hess. VGH, Urteil vom 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A - OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 28.09.2006 - 4 LB 6/06 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 09.02.2007 - 10 A 10952/06 - Bay. VGH, Urteil vom 09.09.2013 - 9 B 10.30261 -, jew. juris; Niedersächs.

 
• VG Stuttgart, 14.01.2008 - A 11 K 4941/07

  Abschiebungsverbot bei posttraumatischer Belastungsstörung; fehlende Sachkunde …

  30 Bereits diese konkrete Gefahr der Retraumatisierung begründet ein zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (…ebenso VGH München, Urt. v. 20.10.1999 - 23 B 98.30524; VGH Kassel, Urt. v. 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A - juris - OVG Koblenz, Urt. v. 09.02.2007 - 10 A 10952/06.OVG - ; OVG Schleswig, Beschl. v. 28.09.2006 - 4 LB/06 - OVG Lüneburg, Beschl. v. 26.06.2007 - 11 LB 398/05 - juris - …und Urt. v. 12.09.2007 - 8 LB 210/05 - juris -).
• VG Sigmaringen, 10.03.2017 - A 3 K 3493/15

  Feststellung von Abschiebungsverboten gem. § 60 Abs 5 oder 7 S 1 AufenthGjuris: …

  Wie der VGH BW im Urteil vom 27.04.2016 (…Az. A 6 S 916/15 - juris Rn. 42 - zwar zu Mazedonien, jedoch auf alle derartigen Fälle übertragbar) erkannt hat, kann sich ein Abschiebungsverbot ungeachtet der prinzipiell ausreichenden Behandelbarkeit und Versorgungsmöglichkeit psychischer Erkrankungen auch daraus ergeben, dass eine Abschiebung aus in der Erkrankung selbst liegenden Gründen für den Betroffenen unzumutbar ist: Dies ist in der bisherigen Rechtsprechung insbesondere für die schwerwiegende Verschlimmerung psychischer Leiden, namentlich der Gefahr einer zu irreparablen Gesundheitsschäden führenden (Re-)Traumatisierung anerkannt (vgl. etwa: Hess. VGH, Urteil vom 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A - OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 28.09.2006 - 4 LB 6/06 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 09.02.2007 - 10 A 10952/06 - Bay. VGH, Urteil vom 09.09.2013 - 9 B 10.30261 -, jew. juris; Niedersächs. OVG, Beschluss vom 26.06.2007 - 11 LB 398/05 -, NVwZ-RR 2008, 280).
• VG Stuttgart, 24.10.2008 - A 11 K 766/08

  (Wiederaufgreifen des Verfahrens bei Vorliegen eines Abschiebungsverbotes nach § …

  32 Bereits diese konkrete Gefahr der Retraumatisierung begründet ein zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (ebenso VGH Kassel, Urt. v. 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A - juris - OVG Koblenz, Urt. v. 09.02.2007 - 10 A 10952/06.OVG - …und Urt. v. 30.04.2008 - 1 A 10433/07.OVG; OVG Schleswig, Beschl. v. 28.09.2006 - 4 LB/06 - OVG Lüneburg, Beschl. v. 26.06.2007 - 11 LB 398/05 - juris =NVwZ-RR 2008, 280 …und Urt. v. 12.09.2007 - 8 LB 210/05 - juris -).
• VG Sigmaringen, 10.03.2017 - A 3 K 593/16

  Prüfung eines Zweitantrags nur, wenn im Erstverfahren im Dublin-Mitgliedstaat …

  Denn ein Abschiebungsverbot kann sich ungeachtet der prinzipiell ausreichenden Behandelbarkeit und Versorgungsmöglichkeit psychischer Erkrankungen auch daraus ergeben, dass eine Abschiebung aus in der Erkrankung selbst liegenden Gründen für den Betroffenen unzumutbar ist: Dies ist in der bisherigen Rechtsprechung insbesondere für die schwerwiegende Verschlimmerung psychischer Leiden, namentlich der Gefahr einer zu irreparablen Gesundheitsschäden führenden (Re-)Traumatisierung anerkannt (vgl. etwa: Hess. VGH, Urteil vom 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A - OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 28.09.2006 - 4 LB 6/06 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 09.02.2007 - 10 A 10952/06 - Bay. VGH, Urteil vom 09.09.2013 - 9 B 10.30261 -, jew. juris; Niedersächs. OVG, Beschluss vom 26.06.2007 - 11 LB 398/05 -, NVwZ-RR 2008, 280).
• VG Oldenburg, 16.07.2007 - 5 A 5367/05

  Abschiebung; Abschiebungshindernis; Abschiebungsverbot; Ausgrenzung; Behandlung; …

  Dazu gehört auch der Fall, dass die an sich gegebene Behandlungsmöglichkeit für ihn aus in der Erkrankung selbst liegenden Gründen - beispielsweise bei der Gefahr einer Retraumatisierung - nicht erfolgversprechend ist (vgl. Nds. OVG, Beschluss 26. Juni 2007 - 11 LB 398/05 - juris; Hess. VGH, Urteil vom 26. Februar 2007 - 4 UE 1125/05.A -, juris; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 9. Februar 2007 - 10 A 10952/06.OVG - Schl.-H. OVG, Beschluss vom 28. September 2006 - 4 LB 6/06 -).
• VGH Bayern, 04.12.2017 - 11 ZB 17.31507

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

  Soweit die Klägerin zu 2. den besonderen Ausnahmefall (vgl. die von den Klägern angeführte Entscheidung des HessVGH, U.v. 26.2.2007 - 4 UE 1125/05.A - juris) für sich in Anspruch nimmt, dass eine Abschiebung ungeachtet der Behandelbarkeit einer Erkrankung im Heimatland unzumutbar sein kann, konnte das Gericht in ihrem Falle - im Unterschied zu den in der Antragsschrift angeführten entschiedenen Fällen - bereits nicht feststellen, dass bei ihr substantiierte Anhaltspunkte für die behauptete posttraumatische Belastungsstörung (PTBS), aus der die sie behandelnde Fachärztin die Gefahr einer Selbstgefährdung ableitet, vorliegen.
• VG Karlsruhe, 13.06.2012 - A 7 K 488/11
  In diesem Fall sind grundsätzlich an sich im Zielstaat vorhandene Behandlungsmöglichkeiten unerheblich, wenn sie für den Betroffenen aus für ihn in der Erkrankung selbst liegenden Gründen, nämlich wegen der Gefahr der Retraumatisierung, nicht erfolgversprechend sind (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 21.09.1999-9 C 8.99-, NVwZ 2000, 206; OVG Lüneburg, Urteil vom 12.09.2007 - 8 LB 210/05 -, juris; Hessischer VGH, Urteil vom 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A juris; OVG Koblenz, Urteil vom 09.02.2007 - 10 A 10952/06 -, juris; OVG Schleswig, Beschluss vom 28.09.2006 - 4 LB 6/06 juris).
• VG Gießen, 18.10.2022 - 10 K 2737/19

  Algerien: Abschiebungsverbote für geschiedene Mutter mit PTBS, für Tochter mit …
• VG Braunschweig, 19.02.2009 - 4 A 593/06

  Syrien, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …